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Montag, 5. Juli 2021

Das neue Spitalgesetz: PatientInnen- und personalfreundlich dank der GLP

Heute hat der Kantonsrat die Beratung des neuen Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetzes abgeschlossen. Die über 100 Anträge mit zahlreichen Angriffen der linken und rechten Ratsseite hätten die Spitalversorgung der Zürcher Bevölkerung und die Situation des Personals verschlechtert.

Das Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz schafft die Basis für die Spitalversorgung der kommenden 10 Jahre und definiert die Anforderungen an Qualität, Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit. Die Grünliberalen haben der enormen Komplexität der Materie Rechnung getragen und auf Praxistauglichkeit fokussiert. Kantonsrätin Claudia Hollenstein erklärt: «Wir konnten unseren Antrag, dass die Löhne des ärztlichen Kaders künftig nach oben begrenzt sind, erfolgreich durchbringen. Mit maximal einer Million werden einige wenige Kaderärztinnen und Kaderärzte künftig weniger verdienen. Trotzdem bleiben die Zürcher Spitäler im interkantonalen und internationalen Vergleich damit konkurrenzfähig.»

 

Die glp ist überzeugt, dass es eine ausgewogene Kombination aus Zentrums- und Regionalspitälern braucht, deren Angebote gut aufeinander abgestimmt sind. Dieser qualitativ hochstehenden und effizienten Gesundheitsversorgung wollen die Grünliberalen Sorge tragen.

 

Die glp hat sich erfolgreich für die Patientinnen und Patienten eingesetzt, gegen die Rationierung durch Höchstfallzahlen und degressive Tarife. Zudem hat die glp hat das Spitalpersonal vor weiteren Sparmassnahmen bewahrt. Die Anträge zur Quotenregelung und Abschöpfung der Erträge aus Zusatzversicherungen hätten genau dies bewirkt.

 

«Die Alterung der Bevölkerung und die ambulanten Tarife sind die wahren Kostentreiber, weil diese viel zu tief sind und so die Verlagerung von stationär zu ambulant behindern. Auch hier setzt sich die glp für eine Korrektur ein. Und da erzielen wir dann wirklich einen kostendämpfenden Effekt», sagt Kantonsrat Ronald Alder.

 

«Die Grünliberalen wollen eine zukunftsfähige Spitallandschaft, deren Dreh- und Angelpunkt die Gesundheit der Menschen im Kanton Zürich ist. Dies erreichen wir mit klaren Rahmenbedingungen, in denen Innovation und konstruktiver Wettbewerb möglich sind. Das führt zu besseren Gesundheitsleistungen zu einem geringeren Preis. Mit dem vorliegenden Gesetz können wir diese Ziele erreichen», fasst Fraktionspräsident Michael Zeugin die Spitalstrategie der glp zusammen.